Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von “Asgardien”

I. Allgemeines
1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle, auch die zukünftigen, Verträge über Lieferungen Leistungen der InnovationCraft UG bezogen auf die Asgardien-Software, nachfolgend wird die InnovationCraft UG als InnovationCraft und Asgardien-Software als Asgardien bezeichnet. Sie finden aber nur Anwendung, wenn unser Vertragspartner ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
2. Entgegenstehende AGB des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch nicht Vertragsbestandteil. Wir behalten uns vor, die AGB in einem unserem Kunden zumutbaren Umfang zu ändern. Die jeweils aktuell gültigen AGB sind abrufbar unter www.asgardien.de/terms-conditions.
3. Ihr Vertragspartner bei der Nutzung von Asgardien und Inhaber sämtlicher Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, an Asgardien ist die InnovationCraft UG Im Vogelsang 22, 56743 Thür Email: info@asgardien.de Geschäftsführer: Jan Schmitz USt-ID: DE 241 567 824 (nachfolgend InnovationCraft genannt)


II. Vertragsgegenstand
1. Asgardien ist eine server-basierte Software, die nicht lokal installiert werden muss. Die Nutzung erfolgt über die Freischaltung nach Registrierung und Vertragsabschluss und einem Browser. Der Browser muss freigegeben sein.
2. Die Speicherung von Asgardien und Ihrer Daten erfolgt im deutschen Rechtsraum (die Server stehen physikalisch in Deutschland und werden von InnovationCraft oder einem Vertragspartner von uns gemäß deutschem Datenschutzrecht verwaltet.
3. Für die Dauer des mit Ihnen vereinbarten Abonnements stellt InnovationCraft Ihnen die Nutzung von Asgardien, die Gegenstand des Abonnements ist, in dem in der zugehörigen Dokumentation beschriebenen Funktionsumfang und unter den dort ebenfalls genannten Funktionsvoraussetzungen über das Internet an dem in dieser Dokumentation verzeichneten Übergabepunkt zur Verfügung. Die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen Ihrem IT-System und dem von InnovationCraft betriebenen Übergabepunkt ist von InnovationCraft nicht geschuldet.


III. Vertragsdauer
1. Der Vertrag über die Nutzung (Abonnement) läuft für die im Vertrag angegebenen Monate und verlängert sich gemäß den im Vertrag angegebenen Modalitäten ggf. automatisch.
2. Die ordentliche Kündigung des Abonnements ist während der Mindest- bzw. Verlängerungslaufzeit ausgeschlossen. Sie können das Abonnement mit einer Frist von mindestens einem Monat zum Ende der jeweils aktuellen Mindest- oder Verlängerungslaufzeit kündigen. InnovationCraft kann jedes Abonnement mit einer Frist von mindestens sechs Monaten zum Ende der jeweils aktuellen Mindest- oder Verlängerungslaufzeit kündigen. Kündigungen aus wichtigem Grund bleiben vorbehalten. Kündigungen bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.
3. InnovationCraft kann das Abonnement insbesondere ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn Sie für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Preise bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Preise oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung des Entgelts in Höhe eines Betrags, der das Entgelt für zwei Monate erreicht, in Verzug sind. InnovationCraft kann in diesem Fall zusätzlich einen sofort in einer Summe fälligen pauschalierten Schadensersatz in Höhe eines Viertels der bis zum Ablauf der regulären Vertragslaufzeit restlichen monatlichen Grundpauschale verlangen. Ihnen bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.
4. Mit dem Ende des Abonnements endet Ihre Zugriffsmöglichkeit auf Asgardien und ihr Recht zur Nutzung von Asgardien.
5. Mit Beendigung des Abonnements oder vorher auf Ihr Verlangen haben Sie das Recht, die von Ihnen in Asgardien gespeicherten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und diese Daten einem anderen Dienstleister zu übermitteln.
VI. 4.). Ist InnovationCraft verpflichtet, Ihnen sämtliche in seinen Besitz gelangte Unterlagen, erstellte Verarbeitungs- und Nutzungsergebnisse sowie die in Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis stehenden Datenbestände auszuhändigen oder nach Ihrer vorherigen Zustimmung datenschutzgerecht zu vernichten. Für Test- und Ausschussmaterial gilt dies nur dann, wenn Sie dies ausdrücklich verlangen. Das Protokoll der Löschung bzw. Vernichtung ist Ihnen vorzulegen.
6. InnovationCraft ist berechtigt, Dokumentationen, die InnovationCraft benötigt, um die ordnungsgemäße Datenverarbeitung nachweisen zu können, gem. den jeweiligen Aufbewahrungsfristen über das Vertragsende hinaus aufzubewahren.


IV. Testphase
1. Damit Sie sich bereits vor dem Abschluss eines Abonnements mit Asgardien vertraut machen können, haben Sie die Möglichkeit, Asgardien 14 Tage unentgeltlich zu testen. Während dieser Testphase steht Ihnen auch die Dokumentation die getestete Version von Asgardien zur Verfügung.


V. Nutzungsrecht
1. Mit dem Abschluss eines Abonnements erhält eine Person das nicht ausschließliche, auf die Laufzeit des Abonnements zeitlich beschränkte Recht, auf Asgardien mittels Telekommunikation zuzugreifen und mittels eines Browsers die mit Asgardien verbundenen Funktionalitäten gemäß diesen Nutzungsbedingungen zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an Asgardien, erhalten Sie nicht. Es ist Ihnen nicht gestattet, Asgardien über die nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder sie Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere sind Sie nicht berechtigt, Asgardien oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen.
2. Zur Bearbeitung von Asgardien sind sie nur berechtigt, soweit dies durch die bestimmungsgemäße Benutzung von Asgardien gemäß der jeweils aktuellen Dokumentation von Asgardien abgedeckt ist. Sie dürfen Asgardien nur vervielfältigen, soweit dies durch die bestimmungsgemäße Benutzung von Asgardien gemäß der jeweils aktuellen Dokumentation der betreffenden Asgardien abgedeckt ist. Zur notwendigen Vervielfältigung zählt das Laden der Software in den Arbeitsspeicher, nicht jedoch die auch nur vorübergehende Installation oder das Speichern von Asgardien auf Datenträgern, wie etwa Festplatten usw., der von Ihnen eingesetzten Hardware.
3. Copyright - und sonstige Schutzrechtsvermerke innerhalb der Software zu Gunsten der InnovationCraft dürfen von Ihnen weder entfernt noch verändert werden.


VI. Speicherung von Daten, Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, Sperre
1. Sie haben die Möglichkeit, in der Asgardien Daten abzulegen, auf die Sie im Zusammenhang mit der Nutzung von Asgardien zugreifen können. Der Umfang des Ihnen zur Verfügung stehenden Speicherplatzes ist in dem entsprechenden Vertrag bezeichnet. Dort ist auch erläutert, wie die Verarbeitung der Daten erfolgt. Die teilweise oder vollständige, entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung des Speicherplatzes an Dritte ist nicht gestattet. Bitte beachten Sie, dass InnovationCraft Ihnen nur Speicherplatz zur Nutzung zur Verfügung stellt. InnovationCraft übernimmt hiermit keine Verwahrungspflichten oder Obhutspflichten für die gespeicherten Daten. Für die Beachtung der handelsrechtlichen und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen sind sie selbst verantwortlich.
2. Sie sind verpflichtet, bei der Eingabe und dem Abruf von Daten und Informationen, alle einschlägigen gesetzlichen und behördlichen Vorschriften, insbesondere des gewerblichen Rechtsschutzes, des Urheberrechts, des Strafrechts und des Datenschutzrechts, einzuhalten und auch keine Rechte Dritter zu verletzen.
3. InnovationCraft ist berechtigt, die Nutzungsmöglichkeit von Asgardien teilweise oder vollständig zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass ein Verstoß gegen eine wesentliche Vertragspflicht gemäß Nr. 2. vorliegt oder ein solcher Verstoß bereits vor liegt, und InnoationCraft Ihnen zuvor eine angemessene Nachfrist zur Ausräumung des Verdachts bzw. zur Beseitigung des Verstoßes gesetzt und die Sperrung angedroht hat und diese Nachfrist fruchtlos verstrichen ist, Die Setzung einer Nachfrist gegenüber dem Schuldner als Voraussetzung für die Sperrung ist entbehrlich, wenn ein Fall entsprechend § 323 Abs. 2 BGB vorliegt.
4. Die Berechtigung zur Sperre besteht auch dann, wenn dies aus Sicherheitsgründen erforderlich ist.

5. InnovationCraft und den Unterauftragnehmern von InnovationCraft gewähren Sie das nicht-ausschließliche Recht, gespeicherte Daten ausschließlich und soweit erforderlich zum Zweck der Erbringung der Leistungen von Asgardien (einschließlich insbesondere der Erstellung von Sicherungskopien und der Durchführung von IT-Sicherheitstests) und des dazugehörigen Supports zu verwenden.
6. Während der Laufzeit des Abonnements haben Sie jederzeit im Rahmen der Verfügbarkeit der Asgardien die Möglichkeit, auf die gespeicherten Daten zuzugreifen, diese zu entnehmen und in einem Standardformat zu exportieren. Abruf und Export können technischen Beschränkungen und Voraussetzungen unterliegen.


VII. Technische Verfügbarkeit
1. Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen von Asgardien sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, werden nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus technischen Gründen zwingend notwendig ist. InnovationCraft wird Sie von allen geplanten Wartungsarbeiten möglichst einen Tag vorher informieren. Diese Wartungsarbeiten erfolgen, wenn nichts anderes vereinbart wird, während der normalen Arbeitszeit von InnovationCraft. Während dieser Zeit ist ein Arbeiten mit Asgardien nicht möglich.
2. Die Verfügbarkeit von Asgardien beträgt mindestens 97,5 % im Jahresdurchschnitt ausschließlich der geplanten Wartungsarbeiten.


VIII. Personenbezogene Daten
1. Wenn Sie im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses personenbezogene Daten verarbeiten, sind Sie für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften verantwortlich. InnovationCraft wird die von Ihnen übermittelten Daten nur im Rahmen Ihrer Weisungen verarbeiten.
2. InnovationCraft hat ihre Mitarbeiter auf das Datengeheimnis verpflichtet, derzeit gemäß § 5 BDSG.


IX. Entgelte
1. Für ein Abonnement ist das sich aus unserer bei Vertragsschluss gültigen Preisliste ergebende Entgelt zu zahlen. Abonnements können Sie direkt bei uns oder auf unserer Internetseite zu den dort jeweils angegebenen Preisen erwerben. Ein Abonnement für Asgardien berechtigt zur Nutzung von Asgardien durch eine Person. Um Asgardien zum Beispiel mit 10 Personen betreiben zu können, sind zusätzlich 9 weitere Nutzungslizenzen (=Abonnements) für Asgardien erforderlich.
2. Jede Nutzung über das vertraglich vereinbarte Maß hinaus, insbesondere eine gleichzeitige Nutzung von Asgardien von mehr als einer Person pro Abonnement ist eine vertragswidrige Handlung. In diesem Fall sind Sie verpflichtet, uns die Übernutzung unverzüglich mitzuteilen. Wir werden dann versuchen, eine Vereinbarung über die Erweiterung der Nutzungsrechte zu erzielen. Für den Zeitraum der Übernutzung, d. h. bis zum Abschluss einer solchen Vereinbarung bzw. der Einstellung der Übernutzung, sind Sie verpflichtet, eine Entschädigung für die Übernutzung entsprechend unserer Preisliste zu bezahlen. Bei der Berechnung der Entschädigung wird für jede weitere Person ein weiteres Abonnement zugrunde gelegt. Sollten Sie die Übernutzung nicht mitteilen, wird eine Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen Preises der Übernutzung entsprechend unserer Preisliste fällig.
3. InnovationCraft ist berechtigt, das Entgelt zu Beginn eines Berechnungszeitraums entsprechend seiner aktuellen Preisliste anzupassen. InnovationCraft teilt Ihnen eine Änderung des Entgelts mindestens 2 Monate vorher schriftlich mit. Bei einer Erhöhung des Entgelts um mehr als 10 % sind Sie berechtigt, innerhalb einer Frist von einem Monat nach Eingang des Erhöhungsverlangens den Vertrag von Asgardien zum Ende des aktuellen Berechnungszeitraums zu kündigen.
4. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der Umsatzsteuer in der jeweils anwendbaren gesetzlichen Höhe.
5. Die Bezahlung des Abonnements erfolgt per Lastschrift in der Periode, die vertraglich vereinbart wurde. Optionale Software-Bestandteile oder Dienstleistungen werden separat berechnet.
6. Ein Aufrechnungsrecht steht Ihnen nur zu, soweit Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.


X. Verpflichtungen des Kunden zur sicheren Nutzung
1. Sie übernehmen es, eine Datenverbindung zwischen den von Ihnen zur Nutzung vorgesehenen Arbeitsplätzen und dem von InnovationCraft definierten Datenübergabepunkt herzustellen. InnovationCraftist berechtigt, den Datenübergabepunkt jederzeit neu zu definieren, sofern dies erforderlich ist, um eine reibungslose Inanspruchnahme der Leistungen durch Sie zu ermöglichen. Sie werden in diesem Fall eine Verbindung zu dem neu definierten Übergabepunkt herstellen. Sie übernehmen es, regelmäßig die Nachrichten in der von Ihnen angegebenen Email-Adresse zu prüfen. Damit stellen Sie sicher, dass die Kommunikation von uns hinsichtlich Wartung der von Asgardien gelesen und beachtet werden kann. Wir benötigen diese Emailadresse für Wartung und Betrieb der Software.
2. Die vertragsgemäße Inanspruchnahme von Asgardien ist davon abhängig, dass die von Ihnen eingesetzte Hard- und Software, einschließlich Arbeitsplatzrechner, Router, Datenkommunikationsmittel etc. den technischen Mindest-Anforderungen an die Nutzung der aktuell angebotenen Software-Version entsprechen und die von Ihnen zur Nutzung der Cloud- Software berechtigten Nutzer mit der Bedienung von Asgardien vertraut sind.
3. Für jedes vereinbarte Abonnement erhalten Sie eine Zugriffsberechtigung, bestehend aus einem Benutzerkennwort und einem Passwort. Sie werden für den Zugriff auf die erstmalige Nutzung von Asgardien selbst eine Benutzerkennwort und ein Passwort generieren, die zur weiteren Nutzung von Asgardien erforderlich sind. Benutzerkennwort und Passwort dürfen nur den von Ihnen berechtigten Nutzern mitgeteilt werden. Sie sind geheim zu halten und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. 4. Sie verpflichten sich, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine rechtswidrigen, die Gesetze, behördlichen Auflagen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte abzulegen.
5. Asgardien stellt ein Hilfsmittel dar, das ausschließlich für die Bedienung durch Personen mit ausreichender Sachkenntnis gedacht ist. Aufwendige Rechenprogramme wie dieses bergen zudem das Risiko in sich, dass unter bestimmten Randbedingungen falsche Ergebnisse ausgewiesen werden. Es besteht dementsprechend für den Anwender die Pflicht, die Ergebnisse nicht ungeprüft zu übernehmen, sondern sich im Einzelfall durch Plausibilitätskontrollen von der Richtigkeit der Ergebnisse zu überzeugen.
6. Unbeschadet unserer Verpflichtung zur Datensicherung sind Sie selbst für die Eingabe und Pflege Ihrer zur Nutzung von Asgardien erforderlichen Daten und Informationen verantwortlich. Sie sind verpflichtet, Ihre Daten und Informationen vor der Eingabe auf Viren oder sonstige schädliche Komponenten zu prüfen und hierzu dem anerkannten Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen.
7. Die von Ihnen auf dem für Sie bestimmten Speicherplatz abgelegten Inhalte können urheber- und datenschutzrechtlich geschützt sein. Sie räumen uns hiermit das Recht ein, die auf dem Server abgelegten Inhalte bei Abfragen über das Internet zugänglich machen zu dürfen und, insbesondere sie hierzu zu vervielfältigen und zu übermitteln sowie zum Zwecke der Datensicherung vervielfältigen zu können.
8. InnovationCraft bietet Ihnen ausschließlich die verschlüsselte Übermittlung der Daten an. Hierfür ist erforderlich, dass Sie eine verschlüsselte Verbindung via HTTPS/SSL von Ihrem Endgerät zu unserem Server aufzubauen.


XI. Höhere Gewalt
1. Keine der Parteien ist zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen im Fall und für die Dauer höherer Gewalt verpflichtet. Insbesondere folgende Umstände sind als höhere Gewalt in diesem Sinne anzusehen: - von der Partei nicht zu vertretende(s) Feuer/Explosion/Überschwemmung/ Stromausfall, - Krieg, Terror, innere Unruhen, Blockade, Embargo, - nicht von einer Partei beeinflussbare technische Probleme des Internets.
2. Jede Partei hat die andere über den Eintritt eines Falls höherer Gewalt unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen.


XII. Hotline-Support
Im Rahmen des Hotlinesupportes berät InnovationCraft Sie bei der Diagnose und der Behebung von Problemen, die bei der Benutzung von Asgardien durch Sie auftreten. InnovationCraft erbringt den Hotlinesupport über Telefon, oder Email während normaler Geschäftszeiten. Leistungen, die zur routinemäßigen Einrichtung oder Aufrechterhaltung des Betriebes notwendig sind (z.B. Einweisung, Schulung) oder Beratungsleistungen, die über die Lösung von aktuellen betrieblichen Problemen des Kunden hinausgehen, bietet InnovationCraft Ihnen zu den Sätzen der jeweils gültigen Preisliste zusätzlich an.


XIII. Sachmängelhaftung
1. Die Sachmängelhaftung von InnovationCraft für die Nutzungsmöglichkeit von Asgardien einschließlich der Möglichkeit der Speicherung von Daten richtet sich, soweit nachfolgend keine abweichende Regelung getroffen ist, nach den gesetzlichen Vorschriften.
2. Es ist bekannt, dass es sich bei Software um sehr komplexe Produkte handelt, deren Funktionieren von einer Vielzahl von Faktoren abhängig ist, so dass unter Berücksichtigung der einschlägigen technischen Erfahrungen und Untersuchungen eine völlige Fehlerfreiheit der Software nie sichergestellt werden kann. InnovationCraft übernimmt deshalb nur die Gewähr für die technische Brauchbarkeit der Software gemäß der Dokumentation von Asgardien, die Gegenstand des Abonnements ist. Insbesondere leistet InnovationCraft keine Gewähr dafür, dass Asgardien den betrieblichen Besonderheiten Ihres Betriebes entspricht. Sie sind selbst dafür verantwortlich, sich von der Tauglichkeit Asgardiens, für Ihre Anwendungszwecke zu überzeugen.
3. Sollten Sie bei der vertragsgemäßen Nutzung von Asgardien Mängel feststellen, melden Sie diese bitte umgehend an folgende Email-Adresse: info@asgardien.de


XIV. Schadensersatz
1. Die verschuldensunabhängige Haftung von InnovationCraft auf Schadensersatz (§ 536 a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen.
2. InnovationCraft haftet für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistungen sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Es handelt sich somit um Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden würde. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter oder normaler Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorsehbarerweise gerechnet werden muss. Für einen einzelnen Schadensfall ist die Haftung dementsprechend auf den Vertragswert begrenzt, bei laufender Vergütung auf die Höhe der Vergütung pro Vertragsjahr, jedoch nicht auf weniger als € 10.000,00. Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl von InnovationCraft als auch von den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von InnovationCraft ausgeschlossen.


XV. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Leistungsbeschreibungen
Beabsichtigt InnovationCraft Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Leistungsbeschreibungen, so werden die Änderungen Ihnen mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Bei Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Leistungsbeschreibung steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen zu. Erfolgt von Ihnen innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung keine Kündigung, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. InnovationCraft wird Sie auf diese Folge in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hinweisen.


XVI. Auftragsdatenverarbeitung - Personenbezogene Daten
1. Diese Auftragsdatenverarbeitungbedingungen gelten, wenn auf Basis der schriftlichen Vereinbarung, der Auftragsbestätigung sowie der allgemeinen Geschäftsbedingungen für unseren Vertragspartner/Kunden personenbezogene Daten im Rahmen unserer Tätigkeit im Auftrag als Auftragsdatenverarbeiter gemäß § 11 BDSG verarbeiten.
2. Soweit InnovationCraft für ihre Kunden personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, erwirbt InnovationCraft kein eigenes Recht an dem vom Vertragspartner unterstellten personenbezogene Daten. Der Vertragspartner wird alle Aufträge zur Datenverarbeitung nach Weisung schriftlich erteilen. InnovationCraft verpflichtet sich zur Einhaltung aller relevanten datenschutzrechtlichen Regelung, insbesondere denen des BDSG und des TMG. Insbesondere verpflichtet sich InnovationCraft, die überstellten Daten ausschließlich nach Weisung des Vertragspartners für die vertragsgegenständlichen Zwecke zu nutzen.
3. Für die Beurteilung der Zulässigkeit der Datenverarbeitung sowie für die Wahrung der Rechte der Betroffenen ist allein der Vertragspartner verantwortlich. Er garantiert, dass InnovationCraft durch eine vertragsgemäße Verarbeitung seiner Daten keine Rechte Dritter oder geltendes Recht verletzen. Er stellt InnovationCraft von Ansprüchen Dritter frei.
4. Die vom Vertragspartner zur Verarbeitung im Auftrag überstellten Daten wird InnovationCraft, soweit nicht anders vereinbart, nach vollständiger Abwicklung des Auftrags im Rahmen routinemäßiger Löschvorgänge rückstandslos löschen. Aufgrund vertragsgemäßer Löschung nachträglich nicht mehr zu erbringende Nachweise gehen nicht zulasten der InnovationCraft.
5. InnovationCraft wird die vom Vertragspartner überstellten Daten gegen eine unbefugte Weitergabe an Dritte sichern. InnovationCraft gewährleistet die zur Durchführung der nach § 9 BDSG in Verbindung mit der Anlage zu § 9 Satz 1 BDSG zu treffenden technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen. InnovationCraft versichert, dass alle mit der Leistungserbringung betrauten Mitarbeiter bzw. alle bei der Datenverarbeitung beschäftigten Mitarbeiter auf das Datengeheimnis nach § 5 BDSG verpflichtet worden sind.
6. Bei begründetem Verdacht der Verletzung der Datenschutzbestimmungen sowie bei Prüfungen der Aufsichtsbehörden, wenn diese sich auf Daten des Vertragspartners beziehen, wird InnovationCraft den Vertragspartner unverzüglich benachrichtigen. InnovationCraft verpflichtet sich, den Vertragspartner auf Wunsch jederzeit die nach dem BDSG vorgesehenen Nachweise zu erbringen und die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. InnovationCraft räumt dem Vertragspartner und dessen Datenschutzbeauftragten darüber hinaus ein jederzeitiges Besichtigungsrecht bezüglich getroffener Datenschutzvorkehrungen ein. Besichtigungstermine sind zwischen den Datenschutzbeauftragten der Parteien abzustimmen.


XVII. Sonstiges
1. Erfüllungsort für Lieferung, Leistung und Zahlung ist der Geschäftssitz von InnovationCraft.
2. Sofern Sie Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Geschäftssitz von InnovationCraft Gerichtsstand. InnovationCraft ist jedoch berechtigt, Sie auch an Ihrem Sitz gerichtlich zu verklagen oder in sonstiger Weise gerichtlich in Anspruch zu nehmen.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
4. Diese Bedingungen und der darauf Bezug nehmende Vertrag stellen jeweils die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien dar. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform nach § 126 BGB. Auf dieses Schriftformerfordernis kann wiederum nur mit schriftlicher Vereinbarung verzichtet werden. Im Übrigen genügt, wo dieser Vertrag Schriftform verlangt, Textform nach § 126 b BGB (z. B. Email).
5. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, eine unzulässige Fristbestimmung oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Soweit die Unwirksamkeit sich nicht aus einem Verstoß gegen §§ 305 ff. BGB (Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen) ergibt, gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem von den Parteien Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche gilt für den Fall einer Lücke. Im Falle einer unzulässigen Frist gilt das gesetzlich zulässige Maß

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